AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Euro TV produktion GmBH und Euro TV outside broadcast GmBH

Gölsentalstrasse 61, A-3161 St. Veit a. d. Gölsen.

  • 1 Vertragsabschlüsse

1.Soweit keine abweichenden Vertragsbedingungen im einzelnen ausgehandelt wurden, erfolgen unsere Vertragsabschlüsse auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie sind – unter jeweils ausdrücklichem Hinweis unserer Preislisten, unserer Auftragsbestätigungen unseren Angeboten der unseren Abnehmern zur Verfügung gestellten Vertragsformulare sowie der von uns gegenüber unseren Lieferanten verwandten Bestellformulare sind mit dem Hinweis auf unserer Webseiten angeführt. . Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Abnehmer und Lieferanten sind, gleich ob sie den unseren entgegen stehen oder nicht, ohne unsere ausdrückliche Zustimmung für uns unverbindlich. . Vertragsabschlüsse mit uns bedürfen zu ihrem Zustandekommen der schriftlichen Form. Bei schriftlichem Auftrag wird die schriftliche Auftragsbestätigung gegenüber unseren Abnehmern durch die Ablieferung der von dem Abnehmer bestellten Ware oder durch die Inangriffnahme der von dem Abnehmer bestellten Leistung ersetzt.

  1. Etwaige Angebote, die wir unterbreiten sind freibleibend, es sei denn, wir hätten bei ihrer Unterbreitung schriftlich etwas anderes erklärt. Sie werden erst mit der Auftragsbestätigung nach erfolgter Annahme verbindlich. Die Preise unserer Waren und Leistungen sind auch nach Auftragsbestätigung freibleibend, wenn sie nicht ausdrücklich als Festpreise bestätigt werden.
  2. Durch schriftliche Erklärungen aus unserem Hause werden wir nur dann verpflichtet, wenn sie durch einen Geschäftsführer, Prokuristen oder Handlungsbevollmächtigten gekennzeichnet sind. Aus der Erfüllung eines nicht rechtswirksam bestätigten Auftrags oder der Abnahme einer nicht rechtswirksam erfolgten Bestellung ist nicht auf eine Duldungsvollmacht zu schließen.

 

  • 2 Leistungserbringung

1.Unsere Verkaufspreise verstehen sich ab Lager St. Veit an der Gölsen. Leistungsort für alle Ansprüche aus den mit uns geschlossenen Verträgen ist, ungeachtet der von uns übernommenen Versendung, ausschließlich der Sitz unserer Gesellschaft.

2.Die von uns angegebenen Leistungsfristen beginnen mit dem Tag des Vertragsabschlusses, es sei denn, im Vertrag ist festgehalten, welche konkreten Ausführungseinzelheiten der Abnehmer noch mitzuteilen hat. In diesem Falle beginnen die Leistungsfristen mit dem Eingang einer entsprechenden schriftlichen Erklärung des Abnehmers bei uns. Die Leistungsfristen enden mit der Ablieferung oder, falls uns die Ablieferung durch Übersendung aus von uns nicht zu vertretenden Umständen unmöglich wird, mit der Meldung der Versandbereitschaft.

3.Kommen wir mit unserer Leistung in Verzug, so muß uns der Abnehmer eine angemessene Nachfrist setzen. Erfolgt auch während der Nachfrist keine Ablieferung oder Meldung der Versandbereitschaft im Sinne des vorausgehenden Absatzes, so kann der Abnehmer vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Erfüllung sind, außer im Falle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, auf den Ersatz des im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schadens beschränkt. Teilleitungen sind zulässig und vom Abnehmer nur dann zurückweisungsfähig, wenn er nachweisen kann, daß durch den teilweisen Verzug sein Interesse an dem gesamten Vertrag fortgefallen ist.

4.Höhere Gewalt berechtigt uns, unsere Leistung für die Dauer der Behinderung und einer anschließenden Anlaufzeit hinauszuschieben oder, wenn sie uns die Leistung unmöglich macht oder wesentlich erschwert, vom Vertrage ganz oder teilweise zurückzutreten. Als höhere Gewalt gelten auch Streiks, unvorhersehbare Betriebsstörungen, Rohstoffknappungen oder unvorhersehbare Ausfälle bei unserer eigenen Belieferung. Unter Ausschluß aller sonstigen Ansprüche kann der Abnehmer in diesen Fällen von uns die Erklärung verlangen, ob wir vom Vertrag zurücktreten oder innerhalb angemessener Zeit liefern wollen. Erklären wir uns nicht, so kann der Abnehmer zurücktreten.

5.Nimmt der Abnehmer die ihm aufgrund seines Auftrages gelieferte Ware nicht ab, so können wir, nach dem wir ihm eine Nachfrist von einer Woche gesetzt haben, vom Vertrage zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Statt der Geltendmachung dieser Rechte können wir über die Ware auch anderweitig verfügen und dem Abnehmer innerhalb von zwei Wochen ab Ablauf der gesetzten Nachfrist gleichartige Ware zu den Vereinbarten Bedingungen liefern.

6.Reparaturaufträge unserer Abnehmer, die wir außerhalb von Gewährleistungsarbeiten übernehmen, werden von uns ohne erneute Rücksprache hinsichtlich der entstehenden Kosten ausgeführt, es sei denn, es wurde zunächst nur die Erstellung eines Kostenanschlags vereinbart. In letzterem Fall berechnen wir dem Abnehmer die Kosten unseres Kostenanschlags, wenn er nach Erhalt des Kostenanschlags von dem Reparaturauftrag Abstand nimmt. Die Kostenanschläge erfolgen ohne Übernahme einer Gewähr für Richtigkeit.

7.Der Versand einer Ware erfolgt nach bestem Ermessen des Lieferanten, jedoch ohne Gewähr für billigste Verfrachtung. Sämtliche Sendungen einschließlich etwaiger Rücksendungen gehen auf Kosten des Abnehmers. Versicherung erfolgt auf seinen Wunsch und zu seinen Lasten.

8.Die Verpackung einer Ware ist in dem Angebots- und Listenpreisen enthalten. Sämtliche Waren werden in geeigneten Kartonagen geliefert. Besondere Packmaterialien, wie zB seetüchtige Verpackung, Luftfracht, Kollis etc. gehen zu Lasten des Abnehmers. Bei Rückgabe des Packmaterials erfolgt keine Vergütung.

  • 3 Zahlungsbedingungen

1.Unsere Rechnungen sind grundsätzlich zahlbar innerhalb von 20 Tagen, sofern nicht eine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

  1. Zahlungsüberweisungen haben auf die in unserer Rechnung angegebenen Bankkonten zu erfolgen. Nehmen wir Schecks oder Wechsel entgegen, so geschieht dies zahlungshalber. Unsere Forderung gilt erst dann als getilgt, wenn der von Rückgriffsansprüchen unbelastete Gegenwert unserem Bankkonto gutgebracht wurde. Wechselspesen gegen zu Lasten unseres Abnehmers. Außer an unsere Geschäftsführer und Prokuristen kann an unsere Angestellten oder Handelsvertreter mit befreiender Wirkung nur bezahlt werden, wenn sie eine von uns ausgestellte Quittung vorlegen können oder über eine schriftliche Vollmacht zur Entgegennahme der Zahlung verfügen.

3.Bei Zielüberschreitungen berechnen wir Zinsen, Provisionen und Spesen. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schäden wird hierdurch nicht berührt. Außerdem haben wir das Recht, Sicherheitsleistungen zu verlangen und noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauskasse oder Sicherheitsleistung zu erbringen.

4.Ohne Rücksicht auf die Laufzeit etwa entgegengenommener Wechsel werden unsere sämtliche Geldforderungen gegen einen Abnehmer fällig, wenn der Abnehmer seine Zahlungen einstellt oder nach Vertragsabschluß oder der Entgegennahme von Wechseln und Schecks Umstände bekannt werden, die geeignet sind, Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Abnehmers zu begründen. Wir können in diesen Fällen auch nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

5.Eine Aufrechnung unserer Forderung mit einer Gegenforderung, die nicht unbestritten oder nicht rechtskräftig ist, ist unzulässig. Desgleichen ist die Zurückbehaltung fälliger Rechnungsbeträge unzulässig.

  • 4 Eigentumsvorbehalt

1.Die von uns an unseren Abnehmer gelieferten Waren stehen, solange wir aus der Geschäftsverbindung Geldforderungen gegen den Abnehmer haben, unter Eigentumsvorbehalt. Im Falle der Verbindung oder Verarbeitung der Ware erwerben wir an Stelle unseres bisherigen Alleineigentums, sofern es untergehen sollte, in Höhe des Wertanteils unserer Ware Miteigentum an dem neu entstehenden Gegenstand. Außerdem überträgt uns der Abnehmer schon jetzt seine dabei entstehenden Eigentumsrechte und verpflichtet sich, den neu entstandenen Gegenstand mit kaufmännischer Sorgfalt unentgeltlich für uns zu verwahren.

2.Der Abnehmer ist berechtigt, die in unserem Eigentum oder Miteigentum stehende sogenannte Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Dieses Recht können wir im Falle der Gefährdung unserer Ansprüche widerrufen. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere zur Verpfändung, sowie zur Sicherungsübereignung, ist der Abnehmer nicht befugt. Werden unsere Rechte an der Vorbehaltsware durch Dritte beeinträchtigt, die etwa durch Pfändung, so hat er uns dies unverzüglich mitzuteilen.

3.Die durch die Veräußerung der durch Vorbehaltsware an Dritte entstehenden Forderungen tritt uns der Abnehmer schon jetzt ab. Auf unser Verlangen ist er verpflichtet, die Abtretungen der Dritten bekannt zu geben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen Drittschuldner erforderlichen Unterlagen auszuhändigen, sowie die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Bis zum jederzeitigen Widerruf ist der Abnehmer berechtigt und verpflichtet, die uns abgetretenen Forderungen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung erlischt auch ohne ausdrücklichen Widerruf, wenn der Abnehmer seine Zahlungen einstellt.

4.Die uns zustehenden Sicherheiten dienen nur zur Deckung unserer Forderungen. Übersteigt der Wert der uns zustehenden Sicherheiten die Forderungen um mehr als 20 % , so sind wir auf Verlangen des Abnehmers verpflichtet, die darüber hinaus gehenden Sicherheiten nach unserer Auswahl freizugeben.

5.Ist der Abnehmer im Verzug oder in Zahlungsschwierigkeiten, so sind wir berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und sie jederzeit beim Abnehmer abzuholen oder abholen zu lassen. Voraussetzung hierzu ist nicht, daß wir zuvor dem Abnehmer eine Frist gesetzt hätten mit der Erklärung, daß die Annahme der Leistung nach Ablauf eine Frist gesetzt hätten mit der Erklärung, daß die Annahme der Leistung nach Ablauf der Frist abgelehnt wird. Der Abnehmer entbindet uns ausdrücklich von der Verpflichtung zum Nachweis des Verzugs oder der Zahlungsschwierigkeit. Ebenso gestattet er uns ausdrücklich zum Zwecke der Abholung der Ware deren Aufbewahrungsräume zu betreten. Ein Recht zum Besitz hat der Abnehmer in diesem Falle nicht mehr. Abgeholte Vorbehaltsware können wir auf Kosten des Abnehmers überholen lassen. Auch alle sonstigen Kosten, die uns durch die Wiederinbesitznahme der Vorbehaltsware entstehen, haben der Abnehmer zu ersetzen. Weitergehende Rechte aus denen der Warenlieferung zu Grunde liegenden Vertrag werden durch die Abholung der Vorbehaltsware nicht berührt.

6.Wir behalten uns das Recht bis zur Vollständigen Zahlung auf das Produzierte Material. Weiter sind alle Rechte die mit dem Erzeugnis verbunden sind bis zur Vollständigen Bezahlung beim Lieferanten. Auch alle in Folge erzeugten Produkte stehen im Eigentum des Lieferanten bis zur vollen Bezahlung.

  • 5 Gewährleistung

1.Mängel der vom Abnehmer bei gekauften Ware, die bei sachgemäßer Untersuchung ohne weiteres erkennbar sind, müssen uns innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware an den Abnehmer, Mängel, die bei der Untersuchung nicht erkennbar sind, unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich angezeigt werden. Sofern es sich bei der Ware um Geräte handelt, über die ein Geräteschein ausgestellt wurde, ist der Anzeige der vollständig ausgefüllte Geräteschein beizufügen.

2.Für Mängel, die uns der Abnehmer innerhalb eines Jahres nach dem Tage der Ablieferung der gekauften Ware entsprechend der vorstehenden Bestimmung ordnungsgemäß anzeigt, leisten wir in der Weise Gewähr, daß wir die Ware nach unserer Wahl entweder nachbessern oder durch eine mangelfreie Ware ersetzen. Nachbesserung und Ersatzlieferung erfolgen ohne Berechnung irgendwelcher bei uns entstehender Kosten.

  1. Für Teile, die einem normalen mechanischen Verschleiß unterliegen, wie zB Tonköpfe (nicht GX-Tonköpfe), Gummi- und Plastikteile beträgt die Gewährleistungsfrist statt einem Jahr nur sechs Monate. Keine Gewährleistung bestellt für Transportschäden und Schäden, die durch Verwendung nicht geeigneten Zubehörs oder unsachgemäßer Behandlung entstanden sind 8zB verschmutzte Tonköpfe, abgebrochene Videoköpfe, Brennflecken im Vidicon und dergleichen). Keine Gewährleistung besteht desweiteren für bei uns gekaufte gebrauchte Ware sowie für Ware, die nach der Ablieferung zu einem im Rechtssinne neuen Gegenstand verbunden oder verarbeitet wurde. Ist die Seriennummer eines Gerätes verändert, unkenntlich gemacht oder entfernt, so sind wir bis zum Nachweis, daß das Gerät bei uns gekauft wurde, berechtigt, jegliche Gewährleistung zu verweigern. Weisen wir eine Mangelanzeige schriftlich als unbegründet zurück, so verjährt der Gewährleistungsanspruch spätestens einen Monat nachdem die Zurückweisung dem Abnehmer zugegangen ist.

4.Der Abnehmer hat das Recht, nach seiner Wahl eine Herabsetzung der ihm berechneten Vergütung oder eine Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen, sofern die von uns vorgenommenen Nachbesserung des Mangels einmal fehlgeschlagen ist und der Abnehmer dringend auf die Benutzung der Sache angewiesen ist, anderenfalls sofern die von uns vorgenommenen Nachbesserung eines Mangels zweimal fehlgeschlagen ist. Andere Gewährleistungsansprüche des Abnehmers, ob für erkennbare oder nicht erkennbare Fehler, sind ausgeschlossen.

5.Für Reparaturaufträge unserer Abnehmer, die wir außerhalb der Gewährleistung für die bei uns gekaufte Ware übernehmen sowie für alle anderen mit uns abgeschlossene Werkverträge, gilt die vorstehende Gewährleistungssregelung sinngemäß, jedoch mit der Einschränkung, daß die Gewährleistungsfrist in jedem Falle nur sechs Monate beträgt. Für die Rechtzeitigkeit der Anzeigen im Rahmen der Gewährleistungsregelung ist der Zeitpunkt des Eingangs beim Sitz unserer Gesellschaft oder bei einer unserer Vertragswerkstätten maßgebend.

6.Mängel an Teillieferungen berechtigen nicht nur zur Annullierung eines gesamten Auftrags oder anderer bereits erteilter, aber noch nicht erledigter Aufträge.

7.Bei weisungsgebundenen Dienstleistungen oder Produktionen haftet der Abnehmer für das Produktionsmaterial oder Schäden die durch dieses verursacht werden an Produktionsmaterial oder 3. Personen, insbesondere bei Aussenproduktionen, die Witterungseinflüssen ausgesetzt sind, soweit keine abweichenden Vertragsbedingungen im einzelnen ausgehandelt wurden.

8.Der Abnehmer haftet für Schäden bei weisungsgebundenen Dienstleistungen und Produktionen durch höhere Gewalt, sofern dieser nicht im einzelnen vereinbart oder eine Anweisung durch den Abnehmer vor Ort in einem entsprechenden Zeitrahmen erfolgt.

 

  • 6 Sonstiges

1.Sobald wir von einem unserer Abnehmer Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen können, sind wir berechtigt, als Schadenersatz statt des tatsächlich entstandenen Schadens ohne Nachweis eines Schadens 20 % der Vergütung zu verlangen, die uns bei Erfüllung des Vertrages zugestanden hätte.

2.Ist eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den entsprechenden gesetzlichen Vorschriften.

3.Unsere Rechtsbeziehungen zu Abnehmern und Lieferanten unterliegen auch bei Auslandsberührungen österreichischem Recht. Ist der Abnehmer Vollkaufmann, der seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht in St. Pölten hat, so ist örtlich zuständiges Gericht für alle mit uns entstehenden Rechtsstreitigkeiten ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in St. Pölten.

 

 

  • 7 Stornierung eines Auftrages durch den Auftraggeber

 

  1. Generell ist eine Stornofreie Beendigung eines Auftrages nur durch die Bestätigung durch die Euro TV Production GmbH möglich.
  2. Ist ein Rücktritt aus einem Produktionsauftrag vereinbart so gelten diese wie folgt

Bis 20 Tage vor Anreise zur Produktion ist das Personal Storno frei die Technik wird mit 50 % der Auftragsumme ohne Spesen berechnet.

Bis 14 Tage vor Anreise zur Produktion wird das Personal mit 50 % Stornokosten und die Technik mit 50 % der Auftragsumme berechnet.

Bis 8 tage vor Anreise zur Produktion wird das Personal mit 80 % Stornokosten und die Technik mit 50 % der Auftragsumme berechnet.

Ab dem 8. vor Anreise zur Produktion Tag wird die Produktion zur Gänze berechnet jedoch ohne Spesen.

  • 8 Preisgültigkeit von Offerten und Wechselkurs bei Währungen außerhalb des Euro – Raum

 

Die Preisgültigkeit ist im Offert zu ersehen. Ist diese nicht implizit angegeben ,gilt diese 14 Tage nach Offert Erstellung . Unsere Offerte sind in Euro angegeben. Bei Subdienstleistern die nicht im Euro Raum ihren Rechnungslegenden Sitz haben ,trägt der Kunde der Euro TV das Wächselkursrisiko .

Der Wechselkurs ist zum Kurs des Offertes festgelegt. Ab einer Schwankung von 3% wird die gesamte Wechselkursdifferenz zur Verrechnung gebracht.

Stand der Geschäftsbedingungen 18.2.2013